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Wettbewerbsförderalismus als Reformperspektive?: Lösungsvorschläge und Chancen einer Reform des deutschen Bundesstaates (German Edition)
Wettbewerbsfrderalismus als Reformperspektive Lsungsvorschlge und Chancen einer Reform des deutschen Bundesstaates - German Edition Author:David Wolf Magisterarbeit, die am 14.05.2005 erfolgreich an einer Fernuniversität in Deutschland im Fachbereich Kultur- und Sozialwissenschaften eingereicht wurde. Zusammenfassung: In der Arbeit wurde das Modell des Wettbewerbsföderalismus zunächst erläutert und der Begriff anhand seines ideengeschichtlichen Hintergrundes definiert. Sodann wurde in einem ... more »kurzen historischen Überblick die Verabschiedung der Großen Finanzreform 1969 als Ursache für die Entstehung des typisch deutschen kooperativen Bundesstaates identifiziert und die wesentlichen Verflechtungstatbestände der Finanzverfassung dargestellt. Die Herausarbeitung der unterschiedlichen Konzepte in Richtung auf ein Mehr an Wettbewerbsföderalismus und zweier unterschiedlicher Gruppen von Reformern bildete den nächsten Teil der Arbeit, bevor diese Konzepte der institutionellen Realität des deutschen Bundesstaates, seinen Hemmnissen und Widerstandspotenzialen gegenübergestellt wurden. Dabei kam heraus, dass der deutsche Föderalismus durch eine Vielzahl von institutionellen Blockademöglichkeiten gekennzeichnet ist, die geeignet sind, Reformen zu verhindern. Das eigentliche Erkenntnisinteresse bezieht sich nun abschließend auf die Beantwortung der Frage, ob das wettbewerbsföderalistische Reformmodell eine realistische Option für den deutschen Bundesstaat darstellt. Um die Antwort vorwegzunehmen: Ich halte das derzeit geltende Bundesstaatsmodell für reformfähig im Sinne des Wettbewerbsföderalismus, allerdings nur unter Berücksichtigung der derzeit geltenden verfassungsmäßigen Strukturen und nur im Sinne von einzelnen politischen Experimentierfeldern. Zudem sollte über eine Reform der Länderkammer nachgedacht werden. Diese Meinung ist erklärungsbedürftig. Im Hinblick auf die gültigen Verfassungsstrukturen erscheint mir das institutionelle Arrangement der Beteiligung der Länderregierungen an der Bundesgesetzgebung über den Bundesrat eine entscheidende Rolle zu spielen. In fast allen herausgearbeiteten Wider- stands...« less